BürgerInnen über Lautern als Stadt für Alle – Teil 2

Weitere Stellungnahmen Kaiserslauterer Bürger, wie sie sich ihre Stadt als Stadt für Alle vorstellen.

https://www.youtube.com/watch?v=jB5SHj8u7B8

Die Initiative lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich mit eigenen Videobeiträgen an der Diskussion zu beteiligen, um Kaiserslautern einer Stadt für Alle näher zu bringen. Interessenten können unter sfa-kl-video@web.de Kontakt aufnehmen.

Mehr über die BI „Stadt für Alle“ KL, die Intention der Videos und Perspektiven @ https://stadtfuerallekl.home.blog/2020/05/10/wie-sich-lautrer-burger-ihre-stadt-fur-alle-nach-corona-vorstellen/

Wie sich Lautrer Bürger ihre „Stadt für Alle“ nach Corona vorstellen

Erster von Zwei youtube – Filmen der Initiative „Stadt für Alle“ Kaiserslautern

https://www.youtube.com/watch?v=WCG_8i_X6gU

Bekannte und unbekannte Persönlichkeiten der Stadt Kaiserslautern haben während ihrer Homeoffice-Zeit ein Video aufgenommen, in dem sie auf ganz unterschiedliche Weise erzählen, wie sie sich ihre „Stadt für Alle“ vorstellen.

Moderation, Schnitt: Andreas Bittner

Produktion: Stadt für Alle

Musik: Stephan Baumann aka MODISCH

Lauflänge: 11min 41sec (Teil 1)

„Wie sich Lautrer Bürger ihre Stadt für Alle vorstellen“

Eigentlich hätte die Initiative Stadt für Alle am 30. März gerne den ersten Geburtstag der Rundbank vor der Stiftskirche gefeiert. Das war aber aufgrund der Corona – Pandämie natürlich nicht möglich, und auch andere geplante Aktionen mussten auf Eis gelegt werden. So kam die Idee auf, herauszufinden, wie Kaiserslauterer sich ihre Stadt für Alle nach Corona vorstellen. Ganz unterschiedliche Bewohner sollten zu Wort kommen, alte und junge, Männer und Frauen, Menschen, die in leitender Funktion tätig sind oder im Stadtrat, aber auch ganz normale Mitglieder der Zivilgesellschaft.

Herausgekommen ist eine erstaunlich bunte Mischung, die vor allem aus diesen Unterschieden resultiert. Dennoch werden einige Themen immer wieder angesprochen: Zum einen wird betont, wie wichtig bürgerschaftliches Engagement ist und dass diese Beteiligung unbedingt unterstützt werden sollte. In vielen Ländern zeigt sich, wie sich Bewohner ihre Stadt auf neue Weise aneignen, jahrelang brach liegende Flächen werden plötzlich bespielt, informelle Gärten entstehen, Sitzgelegenheiten werden installiert, … Auch auf andere Städte wie Landau, Koblenz und Heidelberg wird verwiesen, wo die Bürgerbeteiligung schon in einer speziell dafür vorgesehenen Satzung institutionalisiert und gesichert wurde.

Anstöße solcher Art hat die Initiative Stadt für Alle auch in Lautern gegeben mit: der „Bank für alle“, der Rathausaktion „Bürger trifft Stadtrat“ anläßlich der konstituierenden Stadtratssitzitzung und dem Stadtspaziergang mit Bürgerinnen und Bürgern. Konkret zu Letztrem wird es wohl zu einer Bankwerkstatt kommen, für die sogar schon ein Termin feststand, der aber aus bekannten Gründen abgesagt werden musste. Dort sollen Bürgerinnen und Bürger unterstützt von Experten ermitteln, an welchen Orten im Stadtraum neue Sitzgelegenheiten sinnvoll wären und wie diese gestaltet sein sollen. Ein zentrales Zukunftsthema der Initiative Stadt für Alle wird bezahlbarer Wohnraum sein, auch davon ist in den Videos die Rede.

Die Initiative lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich mit eigenen Videobeiträgen an der Diskussion zu beteiligen, um Kaiserslautern einer Stadt für Alle näher zu bringen. Interessenten können unter sfa-kl-video@web.de Kontakt aufnehmen.

Teil 2 folgt ——>

Die BI Stadt für Alle lud zum Alternativen Neujahrsempfang…

…. und viele kamen. | Erstes größeres Treffen der BI’s aus Kaiserslautern | Pedition zur Rettung der Stadtplantane verabschiedet | Weitere Zusammenarbeit vereinbart.

Am Montag, den 6. Januar 2020 fand im Spinnrädl ein “alternativer Neujahrsempfang” statt, anwesend waren viele Bürgerinitiativen: “Uni/Stadt/Wald/Schutz”, “Für den Hütterer Wald – jeder Baum zählt”, “Stadt für alle”, “Waechter – Wiesen Morlautern”, “Pfaff erhalten – Stadt gestalten” und “Fußgängerzone für Fußgänger”. Bei diesem Treffen wurde diese Petition unterschrieben:

Ansonsten war es ein sehr aufschlussreiches Treffen bei dem sich die BI’s über ihre jeweiligen Belange austauschten. Ein großes Thema war u.A. eine Stärkung der Bürger*innenbeteiligung in der Stadt. Hier noch der Artikel der Rheinpfalz zum Neujahrsempfang:

RP-Pfälzische Volkszeitung vom 7.01.2020 / von Claudia Schneider

Bank für Alle: Der Wiederaufbau ist doch wieder möglich

Eine turbulente Stadtratsdebatte hat ein überraschendes Ende genommen: Es gibt nun einen Prüfantrag an die Stadtbildpflege, der darüber Auskunft geben soll, ob die Bank nun doch wieder an ihrem angestammten Platz aufgestellt wird. Dieser Prüfantrag wurde von der Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE Elke Theisinger-Hinkel eingebracht und mit großer Mehrheit verabschiedet.

Der Weg dorthin war aber durchaus kurios: Ausgangspunkt war der Antrag der o.g. Partei, Einsicht in das ominöse Gutachten zu bekommen, das laut Bürgermeisterin Kimmel die Verkehrsfähigkeit der Bank in Frage stellte. Auch wir haben nach Einsicht verlangt und daraufhin erst am letzten Samstag ein Schreiben bekommen, das uns diese Einsicht zusichert. Oberbürgermeister Weichel berichtete nun auf der Stadtratssitzung über dieses vom TÜV Saar aufgesetzte Papier. Die Angaben, die er dem Plenum machte, waren widersprüchlich, da er eingestehen musste, das dieses Gutachten die Grundlage dafür war, die Bank bis zum Winter stehen zu lassen. Die zwischenzeitlich erfolgte Nachbesserung und Pflege der Bank vesuchte er der Stadtbildpflege gutzuschreiben, obwohl diese Maßnahmen vollständig auf unser Konto gingen. Im Nachgang seiner Ausführungen lehnte er einen Wiederaufbau aus haftungsrechtlichen Gründen ab.

Bürgermeisterin Kimmel, die sich in Punkto „Bank für Alle“ und Umgang mit uns ja nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert hatte, brachte neue Dynamik in die Diskussion, indem sie eine Ertüchtigung der Bank ins Spiel brachte, um die Bank eventuell wieder aufzustellen. Daraufhin kam es zu einem Verwirrspiel, das darin mündete, den oben erwähnten Antrag zu stellen. Inwiefern der CDU-Politiker Weber mit der Absicht, die Bank zu kaufen und in seinen Garten zu stellen und andere Vorstellungen, die Bank höchstbietend zu versteigern oder dem Stadtmuseum zu überantworten ein Rolle dabei gespielt haben, den OB von kategorischer Ablehnung „nur über meine Leiche“ zu „dann stellen Sie doch einen Prüfantrag…“ umzustimmen, kann uns egal sein.

Der Prüfantrag steht. Die positive Berichterstattung der Rheinpfalz spricht Bände und Medienanfragen u.a. von der SWR-Landesschau sind Ausdruck der Popularität unserer „Bank für Alle“ – genauso wie die große Anzahl von Leser*innenbriefen, die bei der RP-Lokalredaktion zu diesem Thema eingegangen sind. (Danke dafür, auf diesem Weg 🙂)

Wir haben schon bei der Installation der Bank und auch danach mehrfach unsere Kooperationsbereitschaft im Bezug auf Pflege, Reparatur und eventuelle Nachbesserungen an der Bank bekundet und werden der Stadtbildpflege, sofern es gewollt wird, mit Rat und Tat zur Seite stehen, um die „Bank für Alle“ nächstes Jahr am gewohnten Platz wieder aufzustellen.

Was die Rheinpfalz schreibt (von Hans-Joachim Redzimski, 17.12.2019)

Geheimakte „Rundbank“

Offener Brief an den Stadtvorstand – Wir wollen das Gutachten sehen

Die Bürger*inneninitiative „Stadt für alle“ will sich von der Stadtverwaltung Kaiserslautern nicht mehr länger hinhalten lassen. Seit dem 4. November wissen wir eher zufälligerweise, dass die „Bank für alle“, die wir 29./30. März rund um die Platane vor der Adler-Apotheke installiert haben, nach dem Weihnachtsmarkt nicht wieder aufgestellt werden soll. Das widerspricht den Abmachungen zwischen der BI und Bürgermeisterin Beate Kimmel. In einem Brief vom 27.09.2019, mit dem die Bank als Geschenk der BI in das Eigentum der Stadt überging, hat sich die Stadtverwaltung verpflichtet, die Rundbank vor dem Weihnachtsmarkt ab- und danach wieder aufzubauen. Nach dem Motto „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ hat die Bürgermeisterin am 4. November 2019 bei der offiziellen Schenkungsübergabe – abseits der Öffentlichkeit! – erklärt, dass die Bank nach dem Weihnachtsmarkt nicht wieder aufgebaut werde. Zum Sicherheitsaspekt der Bank gab es in der ersten Aprilwoche ein Gespräch mit dem Sicherheitsbeauftragten der Stadt, Referatsleiter Konrad Schmitt, in dem Nachbesserungen besprochen worden waren. Von Beginn an hatten wir zugesichert alle künftigen Nachbesserungen vorzunehmen. Von April bis Anfang Mai haben wir mehrfach im Vorzimmer der Bürgermeisterin nach einer Auflistung der Nachbesserungen gefragt, um sie abarbeiten zu können. Am 13. August haben wir in einem Gespräch mit der Leitenden Baudirektorin Elke Franzreb und Beate Kimmel erneut nachgefragt. Geantwortet wurde uns, die Aufstellung sei noch nicht abgeschlossen! „Erst nach den Ereignissen am 04. November 2019 erfuhren wir, dass es ein Gutachten gibt wonach die o. a. Bank nicht verkehrssicher sei.“ Da wir nie zuvor eine Antwort auf unsere Bemühungen zu Nachbesserungen erhalten hatten, bitten wir den Stadtvorstand in dem beiliegenden Schreiben offiziell und schriftlich um Zusendung oder Einsichtnahme in das Gutachten. Wir sind der Meinung, dass dieses Gutachten keine Geheimakte ist, die vor den BürgerInnen dieser Stadt verheimlicht werden muss. Im Gegenteil! Das Gutachten muss – nicht nur im Sinne des Landestransparenzgesetzes, sondern auch im Sinne der Steuerzahler*innen – öffentlich gemacht werden.

Offener Brief an den Stadtvorstand (Privatadresse geschwärzt)